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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Allgemeines, Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Bee-Concept GmbH (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit uns als Verkäufer hinsichtlich der in unserem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

Wenn Ihr Fragen zu den AGB / Spielregeln habt, dann kontaktiert uns jederzeit, am besten via Email an kontakt@heimatliebe-bodensee.com.

Für den Erwerb von Gutscheinen gelten diese AGB, insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§2 Vertragsschluss

  1. Die im Online-Shop der Bee-Concept GmbH enthaltenen Angebote stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Besteller dar, ein verbindliches Angebot abzugeben.
  2. Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop der Bee-Concept GmbH integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab. Nach Abgabe seiner Bestellung durch Klick auf den Bestellvorgang abschließenden Button auf der letzten Seite des Bestellvorgangs und damit der Abgabe eines Angebots auf Vertragsschluss erhält der Besteller eine Auftragsbestätigung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Diese stellt die Annahme des Vertrages durch die Bee-Concept GmbH dar.
  3. Die Bee-Concept GmbH kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen:
    • indem wir dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermitteln, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
    • indem wir dem Kunden die bestellte Ware liefern, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
    • indem wir den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordern. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer, also wir, das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
  4. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
  5. Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung zugeschickt. Bestellungen werden auf unserer Internetseite archiviert und können über ein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop angelegt hat.
  6. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
  7. Für Bestellungen, bei denen der Kunde individuelle Texte auf die Müslidose drucken möchte, gilt Folgendes:

Der Kunde ist allein für den Inhalt des von ihm gewählten Textes verantwortlich. Der Text wird durch Heimatliebe Reichenau nicht in Hinblick auf Fehler (Grammatik o.ä.) kontrolliert. Der Kunde verpflichtet sich, keine Textinhalte zu verwenden, welche Dritte in ihren Rechten verletzen oder sonst gegen geltendes Recht verstoßen. Dies trifft insbesondere auf Inhalte zu, die fremde Marken- oder Urheberrechte verletzen, strafrechtlich sanktionierte, ehrverletzende Äußerungen und sonstige nach dem Strafrecht verbotene Inhalte enthalten. Das Verwenden von pornografischen, extremistischen, gewaltverherrlichenden und zur Gewalt aufrufenden oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten ist unzulässig.

Bee-Concept haftet nicht für entsprechende Verstöße des Kunden. Der Kunde stellt Bee-Concept von allen etwaigen Ansprüchen, insbesondere Schadensersatzansprüchen, die daraus resultieren könnten, weil gegen die oben genannten Pflichten verstoßen wurden, frei.

§3 Preise und Zahlungsbedingungen

Sofern sich aus unserem Angebot nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Endpreise, welche die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

Die Zahlung der Waren erfolgt per Vorkasse, d.h. die Überweisung des Gesamtbetrages (errechnet aus dem angegebenen Kaufpreis zuzüglich der anfallenden Versandkosten) auf das Konto der Bee-Concept GmbH, ist sofort nach Vertragsabschluss fällig:

Konto: Bee-Concept GmbH
BIC: SOLADES1REN
Bezirkssparkasse Reichenau
Verwendungszweck (bitte genau so schreiben): Bestellung Nr. XXXXXXXXX
(Die Bestellnummer ist unheimlich wichtig! Bitte angeben)

SEPA-Daten:
BIC (SWIFT): SOLADES1REN
IBAN: DE97 6905 1410 0007 0899 80

Nach Vertragsschluss verpflichtet sich der Besteller, sofort den Gesamtbetrag auf das Konto
von Bee-Concept GmbH zu überweisen.

Der Kaufpreis ist während des Zahlungsverzugs des Bestellers zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

Ferner ist die Bee-Concept GmbH bereit, Gutschriften auf dem PayPal-Konto der Bee-Concept GmbH erfüllungshalber (§364 II BGB) zu akzeptieren (Anbieter ist PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A., 5. Etage, 22-24 Boulevard Royal, L-2449, Luxemburg). Die Vertragsbeziehungen zwischen PayPal und seinen Kunden richten sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von PayPal.

Auch akzeptieren wir Zahlungen, die im elektronischen Lastschriftverfahren oder per Kreditkarte abgewickelt werden. Der Kunde hat insofern die Wahl. Diese Zahlungen werden über unseren Dienstleister Stripe abgewickelt, der für eine Vielzahl großer und kleiner Unternehmen bereits tätig ist. Wenn Sie sich für eine Zahlungsart des Paymentdienstleisters Stripe entscheiden, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Paymentdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland, an den wir Ihre im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilten Informationen nebst den Informationen über Ihre Bestellung (Name, Anschrift, Kontonummer, Bankleitzahl, evtl.

Kreditkartennummer, Rechnungsbetrag, Währung und Transaktionsnummer) gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO weitergeben. Die Weitergabe Ihrer Daten erfolgt ausschließlich zum Zwecke der Zahlungsabwicklung mit dem Payment-Dienstleister Stripe Payments Europe Ltd. und nur insoweit, als sie hierfür erforderlich ist. Nähere Informationen zum Datenschutz von Stripe finden Sie unter der URL https://stripe.com/de/privacy#translation.

§4 Lieferung

  1. Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstandes an die vom Kunden elektronisch mitgeteilte Adresse.
  2. Die Lieferung erfolgt ausdrücklich erst nach Zahlungseingang des Gesamtbetrages auf dem unter §3 angegebenen Konto oder bei Gutschriften im Sinne von §3 Nr. 4 und Nr. 5 und Nr. 6 dieser AGB.

§5 Rücktrittsrecht

Soweit nach Vertragsschluss einer der nachfolgend aufgeführten sachlichen Gründe besteht, ist die Heimatliebe Bodensee GmbH zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag mit dem Besteller berechtigt bei unrichtiger oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung.

Dies gilt nicht bei von der Heimatliebe Reichenau GmbH schuldhaft herbeigeführter Nichtbelieferung. Die Heimatliebe Bodensee GmbH verpflichtet sich, den Besteller über die Nichtverfügbarkeit der Leistung nach Möglichkeit unverzüglich zu informieren. Bereits ausgetauschte Leistungen, insbesondere ein bereits vom Besteller bezahlter Gesamtpreis, werden unverzüglich erstattet.

§6 Mängelhaftung

Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich die Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§433 ff. BGB).

  1. Für Unternehmer im Sinne des §14 BGB gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:
    • Für die Beschaffenheit der Waren sind nur unsere Angaben verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung von Partner oder sonstigen Dritten.
    • Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
    • Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
    • Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
    • Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
  2. Für Verbraucher im Sinne des §13 BGB beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche
    • bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
    • bei gebrauchten Waren abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
  3. Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben. Gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.
  4. Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
  5. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.

§7 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der Heimatliebe Reichenau GmbH. Gegenüber einem Unternehmer gilt, dass wir uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vorbehalten.

Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

§8 Haftung

Die Heimatliebe Bodensee GmbH als der Verkäufer haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

  1. Die Bee-Concept GmbH als der Verkäufer haftet unbeschränkt. Die Bee-Concept GmbH als der Verkäufer haftet unbeschränkt für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen.
  2. Verletzt die Bee-Concept GmbH als Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß Ziffer 10.1 unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
  3. Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.
  4. Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Verkäufers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

§9 Beschwerden

Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären.

Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.

Zudem sind wir bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag mit dem Kunden einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können unseren Kunden die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.

In diesem Zusammenhang sind wir nach § 36 VSBG gesetzlich verpflichtet, Sie auf unsere E-Mail Adresse hinzuweisen. Diese lautet: beschwerde@heimatliebe-bodensee.com.

§10 Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

AGB der Bee-Concept GmbH
Prof. Maier-Leibnitz-Straße 5-7, D-78476 Allensbach.
Tel: +49 7533 9309-12
Fax: +49 7533 9309-22
E-Mail: kontakt@heimatliebe-Bodensee.com

Registergericht: Freiburg im Preisgau – HRB 725544
Geschäftsführer: Martin Gehrt

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